Hochschulentwicklung und Kommunikation

FAQs zu den Hochschulwahlen

 

 

 

Was wird gewählt?

Die Studierenden wählen in jedem Wintersemester ihre Vertreter/innen für den Senat, das Studierendenparlament, die Fachschaftsräte und Fakultätsräte. Die Amtszeit der Vertreter/innen beginnt am 1.3. des Folgejahres und beträgt jeweils ein Jahr. Die anderen Statusgruppen (Professoren/innen, wiss. Mitarbeiter/innen und Mitarbeiter/innen der Technik und Verwaltung) wählen aller drei Jahre. Die Amtszeit ihrer Vertreter/innen beginnt ebenfalls am 1.3. des Folgejahres und dauert drei Jahre. Die Aufgaben der Gremien sind unter der folgenden Frage näher beschrieben.

 

Was passiert eigentlich im…

… Senat

Der Senat beschließt beispielsweise

  • die Grundordnung und andere Ordnungen der Hochschule,
  • die Wahl und Abwahl von Mitgliedern des Präsidiums,
  • den Entwicklungsplan und den Gleichstellungsplan,

und nimmt z. B. Stellung zu

  • der Errichtung, Änderung und Aufhebung von Fakultäten,
  • der Einführung, wesentlichen Änderung und Aufhebung von Studiengängen,
  • Berufungsvorschlägen

(vgl. § 41 Niedersächsisches Hochschulgesetz, §§ 8, 9 Grundordnung der Hochschule).

… Studierendenparlament (StuPa)

Das StuPa besteht aus bis zu 24 Mitgliedern, welche von allen Studierenden der Ostfalia gewählt werden. Es bildet das legislative Organ und höchste Organ der studentischen Selbstverwaltung. Legislativorgan bedeutet, dass es das "gesetzgebende" Organ der Studierendenschaft ist. Es gibt also, in Form von Beschlüssen, die Rahmenbedingungen der studentischen Selbstverwaltung vor.

Die wichtigsten Aufgaben des StuPa sind:

  • Haushaltsplan beschließen
  • Semesterticket zu beschließen
  • Beitragsordnung beschließen bzw. ändern
  • Wahl der Mitglieder des AStA (Vorstand und Referenten)
  • Wahl der studentischen Mitglieder in den Kommissionen der Hochschule und in den Gremien des Studentenwerkes
  • Bildung von Ausschüssen und Kommissionen
  • Beschluss von Satzungs- und Ordnungsänderungen (z.B. der Finanzordnung)
  • Beschluss über sonstige Angelegenheiten, die die Studierendenschaft betreffen

 

… Fakultätsrat

Der Fakultätsrat beschließt

  • in Angelegenheiten der Forschung und Lehre von grundsätzlicher Bedeutung,
  • die Ordnungen der Fakultät, insbesondere die Prüfungsordnungen,
  • und nimmt zur Einführung, wesentlichen Änderung und Schließung von Studiengängen gegenüber dem Präsidium Stellung

(vgl. § 44 Niedersächsisches Hochschulgesetz und § 16 Grundordnung der Hochschule).

… Fachschaftsrat

Jede Fakultät besitzt einen Fachschaftsrat (FaRa). Er ist zuständig für die Vertretung der Studierenden auf Fakultätsebene. Im FaRa sitzen 3-6 Studierende der jeweiligen Fakultät. Der FaRa organisiert unter anderem

  • Einführungsveranstaltungen
  • Beratungsangebote
  • Alumnitreffen
  • Partys
  • Klausurenschränke

 

 

Können wir als Studierende an der Hochschule überhaupt mitbestimmen? An welchen Stellen?

Ja! Die Studierenden können gleichberechtigt mitbestimmen. Beispielsweise werden in Fakultätsräten Prüfungsordnungen beschlossen. Bei Entscheidungen, welche die Bewertung der Lehre betreffen, zählen die Stimmen der Mitglieder der Studierendengruppe bei der Beschlussfassung im Fakultätsrat sogar doppelt (vgl. § 15 Abs. 1 Grundordnung). Im Fakultätsrat und im Senat werden Beschlüsse über die Neubesetzung von Professuren getroffen. Ferner kann an  der Entscheidung, wofür Gelder verausgabt werden sollen, mitgewirkt werden. Die Mitbestimmung der Studierenden reicht bis hin zur Neuwahl einer oder eines Präsidentin/Präsidenten. Siehe hierzu auch in die Beschreibung der einzelnen Gremien („Was passiert eigentlich im…“, siehe oben).

 

Wann wähle ich?

Die Wahlen finden  in der Regel in der zweiten Novemberhälfte statt. Der genaue Termin für die Wahlen wird rechtzeitig auf den Seiten zu den Hochschulwahlen bekannt gegeben. Die Studierenden wählen jedes Jahr. Alle anderen Statusgruppen (ProfessorInnen, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen, MTV-Gruppe) wählen ihre VertreterInnen alle drei Jahre.

 

Bis wann muss ich meine Kandidatur einreichen?

Die Termine für die Fristen zur Einreichung von Wahlvorschlägen sind in der Wahlausschreibung geregelt. Die Wahlausschreibung ist ab Anfang/Mitte Oktober auf den Seiten zu den Hochschulwahlenzu finden und hängt zudem an den zentralen Aushangstellen der Fakultäten aus. Die Frist muss genau eingehalten werden. Der Wahlvorschlag wird selbst dann nicht mehr zugelassen, wenn er „nur“ eine Minute zu spät eingereicht wird.

 

Wo finde ich die das Formular, mit dem ich mich als Kandidat/in zur Wahl aufstellen lassen kann?

Das Formular kann während der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen hier heruntergeladen werden.

 

In welcher Form muss ich meine Kandidatur einreichen?

Dazu muss ein entsprechendes Formular (Wahlvorschlag) ausgefüllt und unterschrieben eingereicht werden. Die Wahlvorschläge sind nach der Gruppe der WählerInnen und nach Gremien sortiert im entsprechenden Zeitraum hier zu finden. Die Einreichung der Kandidatur wird in § 8 Wahlsatzung geregelt.

 

Muss der Wahlvorschlag im Original eingereicht werden?

Ja, der Wahlvorschlag muss im Original – also mit eigener Unterschrift des Kandidaten oder der Kandidatin – eingereicht werden. Wer sich „auf den letzten Drücker“ entscheidet zu kandidieren, kann seinen unterschriebenen Wahlvorschlag auch zunächst – aber vor Fristablauf (!) – per Fax oder als eingescanntes Dokument per E-Mail (nur vom Ostfalia-Benutzerkonto) an den Wahlleiter oder an eine  Person senden, die in der Wahlausschreibung benannt ist (das sind meist Frau Miosge und die örtlichen WahlleiterInnen). Das Original MUSS allerdings spätestens 4 Werktage nach Fristende beim Wahlleiter oder einer in der Wahlausschreibung benannten Person  vorliegen. Kommt das Fax oder die E-Mail oder das Original zu spät, kann der Wahlvorschlag nicht zugelassen werden. Die genauen Regelungen können dem § 8 Abs. 2, 5  Wahlsatzung entnommen werden.

 

Muss der Wahlvorschlag im Original unterschrieben sein?

Ja! Ein nicht unterschriebener Wahlvorschlag kann nicht zugelassen werden. Die genauen Regelungen können dem § 8 Abs. 5 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Kann ich mich auch für mehrere Gremien zur Wahl aufstellen lassen?

Ja, aber nur einmal pro Gremium. Man kann also nicht für mehrere Plätze beispielsweise im Studierendenparlament kandidieren. Man kann zudem nur in den Gremien kandidieren, denen man  dem Wählerverzeichnis gemäß zugeordnet ist. Das bedeutet, dass man beispielsweise nicht für einen Sitz im Fachschaftsrat Maschinenbau kandidieren kann, wenn man  der Fakultät Recht zugeordnet ist. Es ist allerdings möglich, in der eigenen Fakultät sowohl für den Fachschaftsrat als auch den Fakultätsrat sowie für den Senat und das Studierendenparlament zu kandidieren. Man sollte allerdings nur dann für ein Gremium kandidieren, wenn man bei einer möglichen Wahl auch bereit ist, aktiv in diesem Gremium mitzuarbeiten.

 

Bei wem muss ich meine Kandidatur einreichen?

Der Wahlvorschlag muss fristgerecht bei der stellvertretenden Wahlleiterin Frau Miosge ODER bei einer der in der Wahlausschreibung dafür benannten Personen (das können z. B. die örtlichen WahlleiterInnen sein) eingereicht werden. Die Namen der  örtlichen WahlleiterInnen können der Wahlausschreibung entnommen werden, die auf den Seiten der Hochschulwahlen veröffentlicht ist. Näheres regelt  § 8 Wahlsatzung.

Ein Tipp: Kandidatinnen und Kandidaten sollten sich nicht darauf verlassen, dass jemand anders ihren Wahlvorschlag  fristgerecht einreicht. Dafür sollte jeder/jede besser selbst sorgen. Listen, die an schwarzen Brettern in der Hochschule aushängen, werden von den WahlleiterInnen NICHT eingesammelt. Es liegt in Eigenverantwortung der Studierenden diese rechtzeitig einzureichen.

 

Kann ich meine Kandidatur auch beim örtlichen Wahlleiter einreichen?

Ja. In der Wahlausschreibung werden die örtlichen WahlleiterInnen für die Entgegennahme der Wahlvorschläge üblicherweise genannt. Der Wahlausschreibung kann auch entnommen werden, wer die örtlichen WahlleiterInnen sind. Die genauen Regelungen können dem § 8 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Kann ich meinen Wahlvorschlag auch per Fax/per E-Mail einreichen?

Ja. Das Fax oder die E-Mail (nur vom Ostfalia-E-Mail-Account) muss vor Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen beim Wahlleiter oder einer Person, die in der Wahlausschreibung benannt ist, eingehen. Ferner muss  das Original  spätestens 4 Werktage nach Fristende  dem Wahlleiter oder einer Person, die in der Wahlausschreibung benannt ist, vorliegen.  Kommt eine der Unterlagen zu spät, kann der Wahlvorschlag nicht mehr zugelassen werden. Die genauen Regelungen können dem § 8 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Kann ich meinen Wahlvorschlag auch nach Ablauf der Frist noch einreichen?

Nein, nach Fristende eingereichte Wahlvorschläge können nicht mehr zugelassen werden. Das gilt auch, wenn der Wahlvorschlag „nur“ eine Minute zu spät kommt. Die genauen Regelungen können dem § 9 Abs. 3 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Ich möchte meinen Wahlvorschlag zurückziehen. Wie kann ich das tun?

In diesem Fall ist die stellvertretende Wahlleiterin Frau Miosge frühestmöglich schriftlich oder per E-Mail( vom Ostfalia-E-Mail-Account) zu informieren. Wird der Rücktritt erst nach der Veröffentlichung der Wahlbekanntmachung mitgeteilt, so kann er nicht mehr berücksichtigt werden und die Person wird auf dem Stimmzettel zur Wahl aufgeführt.

 

Kann ich eine/n Bekannte/n zur Wahl vorschlagen?

Ja, die vorgeschlagene Person muss den Wahlvorschlag aber in jedem Fall eigenhändig unterschreiben. Die genauen Regelungen können dem § 8 Abs. 5 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was bedeutet Listenwahl? Was bedeutet Mehrheitswahl?

Wer für ein Gremium kandidieren möchte, kann einen allein auf sich bezogenen Wahlvorschlag einreichen. Dabei handelt es sich um einen sog. Einzelwahlvorschlag. Alternativ kann jeder zusammen mit anderen BewerberInnen einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen. Dieser nennt sich Listenwahlvorschlag. Wenn ausschließlich Einzelwahlvorschläge für einen Wahlbereich vorliegen, findet für diesen eine Mehrheitswahl statt. Sobald ein Listenwahlvorschlag für einen Wahlbereich eingereicht ist, erfolgt dagegen eine Listenwahl.

Bei einer Mehrheitswahl hat jeder Wähler und jede Wählerin so viele Stimmen wie Sitze im Gremium vorhanden sind. Dagegen hat bei einer Listenwahl jeder nur eine Stimme. (Wie viele Stimmen jeder Wähler und jede Wählerin hat, kann jeweils dem Stimmzettel entnommen werden.) Bei der Mehrheitswahl werden die Gremiensitze nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmen (mit der höchsten Stimmenzahl beginnend) verteilt. Diese Verteilungsregel kann selbstverständlich bei einer Listenwahl nicht gelten, weil mehrere gemeinsame BewerberInnen möglicherweise mehr WählerInnen für sich gewinnen können. Deshalb erfolgt die Sitzverteilung nach dem Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers, nach dem auch die Sitzverteilung der Landeslisten im Bundestag berechnet wird.

Näheres zur Sitzverteilung ist in § 17 Abs. 2-5 Wahlsatzung geregelt.

 

Was ist eine Vertrauensperson?

Eine Vertrauensperson soll auf einem Wahlvorschlag benannt werden (es ist aber kein Muss). Sie ist die Kontaktperson für den Wahlleiter, wenn er  Rückfragen zum eingereichten Wahlvorschlag hat. Wird keine Vertrauensperson angegeben, so ist automatisch die zuerst genannte Person auf dem Wahlvorschlag als Vertrauensperson anzusehen. Die genauen Regelungen können dem § 8 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was passiert, wenn sich zu wenige KandidatInnen für die Wahl eines Gremiums finden?

Dann werden alle Personen der betroffenen Gruppe noch einmal aufgefordert, Wahlvorschläge einzureichen. Gehen innerhalb der weiteren  gesetzten Frist keine oder zu wenige Wahlvorschläge ein,  bleiben einige Plätze im Gremium unbesetzt, so dass die betroffene Gruppe in dem Gremium nur eingeschränkt mitwirken kann. Im schlimmsten Fall kommt das Gremium nicht zustande, so dass es seine Aufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten nicht wahrnehmen kann.

 

Was ist unter dem Wählerverzeichnis zu verstehen? Warum sollte ich prüfen, dass ich im Wählerverzeichnis eingetragen bin?

Das Wählerverzeichnis beinhaltet eine Auflistung aller Personen, die zur Wahl zugelassen sind. Das bedeutet, dass nur Personen für ein Gremium kandidieren können und zur Stimmabgabe  berechtigt sind, wenn ihr Name im Wählerverzeichnis aufgeführt ist. Es kann verschiedene Gründe geben, die dazu führen, dass berechtigte Personen  nicht oder nicht an richtiger  Stelle im Wählerverzeichnis aufgeführt sind. In diesem Falle würde die Person nicht wählen dürfen und gewählt werden können. Deshalb ist es wichtig, im Vorfeld zu überprüfen, ob die eigene Person korrekt im Wählerverzeichnis aufgeführt ist. Sollten dann Fehler bemerkt werden, kann die Korrektur innerhalb der Fristen, die in der Wahlausschreibung und Wahlbekanntmachung genannt sind, bei der stellv. Wahlleiterin beantragt werden. Die genauen Regelungen können dem § 5 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was kann ich tun, wenn ich im Wählerverzeichnis nicht eingetragen bin?

Wer nicht oder nicht richtig im Wählerverzeichnis eingetragen ist, sollte sich umgehend bei der/dem zuständigen örtlichen Wahlleiter/in melden. Diese/r wird dann alles Weitere in die Wege leiten. Eine andere Möglichkeit ist, dass bei der stellv. Wahlleiterin ein Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses gestellt wird. Die genauen Regelungen können den §§ 5 und 6 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Wo informiere ich mich über die Kandidatinnen und Kandidaten?

Alle studentischen Kandidatinnen und Kandidaten haben Gelegenheit sich über die Seiten des AStA (www.asta.ostfalia.de/) vorzustellen. Zudem werden die Namen aller Kandidatinnen und Kandidaten in der Wahlbekanntmachung veröffentlicht.  Die Wahlbekanntmachung erscheint spätestens eine Woche vor dem Wahlzeitraum und ist  über die Seiten zu den Hochschulwahlen abrufbar. Außerdem wird sie zum entsprechenden Zeitpunkt an allen zentralen Aushangstellen der Fakultäten veröffentlicht. Jede Kandidatin und jeder Kandidat kann darüber hinaus an anderen Stellen für sich werben.

 

Was passiert, wenn ich meine Stimme nach Schließung der Wahllokale abgeben will?

Bei den Wahlen müssen die vorgegebenen Fristen genau eingehalten werden. Die Stimme kann daher nach Schließung der Wahllokale nicht mitgezählt werden.

 

Wie wähle ich, wenn ich an den Wahltagen  verhindert, z. B. im Ausland, bin?

Wenn man schon frühzeitig weiß, dass man an den Wahltagen verhindert sein wird, besteht die Möglichkeit innerhalb einer bestimmten Frist einen Antrag auf Briefwahl zu stellen. Der Antrag kann auch per E-Mail (nur vom Ostfalia-E-Mail-Account!) gestellt werden. Alle Informationen zur Beantragung der Briefwahl sowie die entsprechenden Antragsformulare sind auf den Seiten der Hochschulwahlen zu finden. Auf den Antrag hin erhält der/die Wähler/in die Unterlagen, die für die Teilnahme an der Wahl notwendig sind. Die Stimmabgabe erfolgt dann durch das Übersenden des Wahlbriefs, der u. a. den Stimmzettel enthält. Für den rechtzeitigen Zugang des Briefs bei dem/der Wahlleiter/in – also bis Ablauf des Wahlzeitraums – ist der/die Wähler/in verantwortlich. Die Frist für die Beantragung der Briefwahl endet in der Regel eine Woche vor den Wahltagen. Wenn die Verhinderung erst nach Fristablauf bekannt wird und ein Aufsuchen des Wahllokals nicht möglich ist, scheidet eine Teilnahme an der Wahl aus. Weitere Informationen können zudem dem § 14  Wahlsatzung entnommen werden.

 

Bei wem stelle ich den Antrag auf Briefwahl?

Der Antrag auf Briefwahl kann schriftlich  oder per E-Mail (nur vom Ostfalia-E-Mail-Account) bei Frau Miosge (stellvertretende Wahlleiterin) oder einer anderen Person, die in der Wahlausschreibung dafür benannt ist, gestellt werden. Das Antragsformular und weitere Informationen sind innerhalb der Einreichungsfrist auf den Seiten der Hochschulwahlen zu finden. Die genauen Regelungen können dem § 14 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Wenn ich zeitgleich Mitarbeiter/in und Student/in bin, darf ich dann meine Stimme doppelt abgeben?

Nein! In diesem Falle muss man sich für eine der beiden Statusgruppen entscheiden. Die Entscheidung ist der stellvertretenden Wahlleiterin Frau Miosge mitzuteilen. Die genauen Regelungen können dem § 5 Abs. 4 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Wenn ich zu zwei Fakultäten gehöre, darf ich dann für beide Fakultäten wählen?

Ja, allerdings trifft dies nur auf die entsprechenden Fakultätsräte und die Fachschafträte zu. Für das Studierendenparlament und den Senat darf in diesem Fall nur einmal gewählt werden. Näheres ist in § 5 Abs. 4 Wahlsatzung geregelt.

 

Wo kann ich wählen?

Jeder muss das Wahllokal aufsuchen, dem er laut Wahlbekanntmachung zugeordnet ist. Üblicherweise wählen die Fakultätsmitglieder an folgenden Standorten:

  • Fakultäten H und B wählen in Suderburg,
  • F, W und G in Wolfsburg,
  • K in Salzgitter,
  • S und I Am Exer und
  • E, M, R und V in der Salzdahlumer Straße.

Ort und Öffnungszeiten der Wahllokale können der Wahlbekanntmachung entnommen werden, die an den zentralen Aushangstellen und auf den Seiten der Hochschulwahlen veröffentlicht wird. Wer verhindert ist, das Wahllokal aufzusuchen, kann von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen.

 

Kann ich von meinem Amt, für das ich gewählt wurde, zurücktreten,  weil ich z. B. ein Semester im Ausland verbringen werde?

Ja, das ist möglich. In diesem Falle rückt (wenn vorhanden) eine Ersatzperson nach. Der Rücktritt muss dem betroffenen Gremium (z. B. dem/der Dekan/in für den Fakultätsrat) mitgeteilt werden.

 

Was ist eine Wahlausschreibung?

Die Wahlausschreibung wird Anfang/Mitte Oktober für jede Wahl neu veröffentlicht. In ihr sind alle Informationen darüber enthalten,

  • welche Gremien neu gewählt werden,
  • die genauen Wahltermine,
  • die Frist, innerhalb derer  Einsicht in das Wählerverzeichnis genommen werden kann, und
  • die Frist, innerhalb derer Wahlvorschläge eingereicht werden können.

Die Wahlausschreibung wird an den zentralen Aushangstellen in den Fakultäten veröffentlicht und kann über die Seiten der Hochschulwahlen abgerufen werden.

Die genauen Regelungen können dem § 7 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was ist eine Wahlbekanntmachung?

Die Wahlbekanntmachung wird veröffentlicht, sobald der Wahlausschuss darüber beschlossen hat, welche Wahlvorschläge, also welche einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zugelassen werden. Zudem enthält sie die Informationen, in welchem Wahllokal welche Personengruppen wählen dürfen. Sie ist etwa eine Woche vor den Wahlterminen über die Seiten der Hochschulwahlen abrufbar. Die genauen Regelungen können dem § 11 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was ist ein Wahlbereich?

Alle Mitglieder einer (Status-)Gruppe, die für dasselbe Gremium wahlberechtigt sind, bilden für dessen Wahl einen Wahlbereich. Beispielsweise bilden alle Studierenden der Fakultät Gesundheitswesen für die Wahl deren Fakultätsrates einen Wahlbereich. Den Wahlbereich für das Studierendenparlament bilden hingegen alle Studierenden der Hochschule.

 

Wann erfolgt die Auszählung der Stimmzettel?

Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt in der Regel direkt nach Schließung des Wahllokals am letzten Wahltag. Das Wahlergebnis wird in der Regel spätestens 2-3 Werktage nach den Wahlen veröffentlicht. Die genauen Regelungen können dem § 16 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Wann und wo wird das Wahlergebnis veröffentlicht?

Das Wahlergebnis wird einige Tage nach den Wahlen an den zentralen Aushangstellen der Fakultäten ausgehängt und auf den Seiten der Hochschulwahlen veröffentlicht. Zudem werden alle gewählten Personen per E-Mail über das Wahlergebnis informiert.

 

Nach welchem Verfahren werden die Sitze der Gremien verteilt?

Bei einer Listenwahl werden die Sitze nach dem Verfahren von Sainte Lague/Schepers verteilt. Bei einer Mehrheitswahl werden die Sitze nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmen (mit der höchsten Stimmenzahl beginnend) verteilt. Die genauen Regelungen können dem § 17 Abs. 2–5  Wahlsatzung entnommen werden.

 

Wer ist der Wahlleiter? Und welche Aufgaben hat er?

Der Wahlleiter ist der hauptberufliche Vizepräsident für Personal und Finanzen, Herr Volker Küch. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahlen verantwortlich. Bei der Wahrnehmung der Aufgaben wird er von stellv. Wahlleiterin, Frau Miosge, unterstützt. Alle Anträge und Erklärungen, die an den Wahlleiter zu richten sind, können bei Frau Miosge eingereicht werden. Die genauen Regelungen können dem § 3 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Welche Aufgaben haben die örtlichen WahlleiterInnen?

Die örtlichen WahlleiterInnen vertreten den Wahlleiter an den Standorten. Welche Personen diese Funktion wahrnehmen, wird in der Wahlausschreibung veröffentlicht. Dort sind auch die konkreten Aufgaben der örtlichen WahlleiterInnen beschrieben. Z. B. sind die örtlichen WahlleiterInnen befugt, Wahlvorschläge innerhalb der in der Wahlausschreibung bekannt gegebenen Fristen anzunehmen. Die genauen Regelungen können dem § 3 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Welche Aufgaben hat der Wahlausschuss?

Der Wahlausschuss überwacht die Ordnungsmäßigkeit der Wahlen der Hochschulorgane und ist für diese Wahlen in Zusammenarbeit mit der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter verantwortlich. Er entscheidet Zweifelsfragen bei der Wahlhandlung und Stimmenauszählung, stellt das Wahlergebnis fest und entscheidet über Wahleinsprüche. Die genauen Regelungen können dem § 2 Wahlsatzung entnommen werden.

 

An wen wende ich mich, wenn ich Einspruch gegen die Wahl einlegen möchte?

Die Wahl kann durch schriftlichen Einspruch, der die Gründe angeben muss, binnen einer Woche nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses angefochten werden. Der Einspruch ist bei der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter einzureichen. Der Einspruch kann sich nur auf die Wahl der Gruppenvertreterinnen und Gruppenvertreter beziehen, zu deren Wahl das Hochschulmitglied, das den Einspruch einlegt, wahlberechtigt ist. Dagegen kann er nicht mit der Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses begründet werden. Der Wahleinspruch ist begründet, wenn Wahlrechtsbestimmungen verletzt worden sind und diese Verletzungen zu einer fehlerhaften Feststellung der Gewählten und der Ersatzpersonen geführt haben oder geführt haben können. Die genauen Regelungen können dem § 21 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was ist eine Nachwahl?

Eine Nachwahl findet beispielsweise dann statt, wenn aus verschiedenen Gründen eine reguläre Wahl nicht durchgeführt werden konnte (z.B. weniger Wahlberechtigte als Plätze im Gremium), oder wenn eine Wahl aufgrund von Verstößen gegen Wahlrechtsvorschriften für ungültig erklärt wurde. Die genauen Regelungen können dem § 18 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was ist eine Ergänzungswahl?

Eine Ergänzungswahl findet statt, wenn während der Amtszeit eines Kollegialorgans eines seiner Mitglieder ausscheidet und keine Ersatzpersonen mehr nachrücken können. Eine entsprechende Feststellung hat das betreffende Kollegialorgan zu treffen. Die genauen Regelungen können dem § 18 Wahlsatzung entnommen werden.

 

Was ist eine Neuwahl?

Eine Neuwahl findet statt, wenn ein Kollegialorgan aufgelöst ist. Die genauen Regelungen können dem § 18 Wahlsatzung entnommen werden.

 

In welcher Rechtsvorschrift sind die Einzelheiten der Hochschulwahlen geregelt?

Die Einzelheiten sind in  der Wahlsatzung geregelt.